Schallenberg berät sich mit Kollegen in Prag ©APA/AFP
Russlands andauernder Angriffskrieg gegen die Ukraine wird ab Dienstag im Mittelpunkt der Gespräche der EU-Staaten in der tschechischen Hauptstadt Prag stehen. Am Vormittag beraten die EU-Verteidigungsminister, darunter auch Ressortchefin Klaudia Tanner (ÖVP), zunächst über einen militärischen Ausbildungseinsatz in der Ukraine. Am Nachmittag wird Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) mit seinen EU-Amtskollegen über ein mögliches Visumverbot für Russen beraten.
Länder wie Polen, Tschechien, die baltischen Staaten oder nordische Länder wie Finnland und Dänemark verlangen für russische Staatsbürger Visa-Aussetzungen oder haben bereits teilweise Einreisebeschränkungen. Österreich hingegen lehnt ebenso wie Deutschland pauschale Einreisebeschränkungen für Russen ab und hält dies für „kontraproduktiv“. Ein halbes Jahr nach dem EU-Afrika-Gipfel wollen auch die EU-Außenminister bei ihrem bis Mittwoch dauernden informellen Treffen Bilanz ziehen. Der Krieg in der Ukraine hat direkte Folgen für Afrika, viele Länder sind massiv von Weizenimporten aus der Ukraine abhängig. Russland stützt sich auf das Narrativ, westliche Sanktionen seien schuld an der Nahrungsmittelknappheit. Dem will die EU nun entgegenwirken.